Vernehmlassungen SVP Kanton Bern
Vernehmlassung zur Umsetzungsvorlage \\“Strategie für Agglomerationen und regionale Zusammenarbeit\\“
13.02.2006 vernehmlassung
Die SVP des Kantons Bern hat gegenüber dem neu einzuführenden Modell der Regionalkonferenzen nach wie vor Vorbehalte … Justiz-, Gemeinde- undKirchendirektion des Kantons BernMünstergasse 23011 BernBern, 13. Februar 2006Sehr geehrter Herr RegierungsratSehr geehrte Damen und Herren Mit Brief vom 10. November 2005 geben Sie uns Gelegenheit, uns zur Umsetzungsvorlage zur …
Gesetz über die Harmonisierung amtlicher Register / Vernehmlassung
28.11.2005 vernehmlassung
Grundsätzliche Zustimmung. Abwarten bis das Bundesgesetz verabschiedet ist … Finanzdirektion des Kantons BernMünsterplatz 123011 Bern Bern, 28. November 2005Sehr geehrter Herr RegierungsratSehr geehrte Damen und HerrenMit Schreiben vom 2. September 2005 geben Sie uns Gelegenheit, uns zum Gesetz über die Harmonisierung amtlicher Register zu äussern. Grundsätzlich befürworten wir den Gesetzeserlass. …
Revision des Bundesgesetzes über die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (KIG)
14.10.2005 vernehmlassung
Die SVP-Kanton Bern lehnt den Entwurf ab … Eidgenössisches Büro fürKonsumentenfragenEffingerstrasse 273003 BernBern, 13. Oktober 2005Revision des Bundesgesetzes über die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (KIG)Sehr geehrte Damen und HerrenMit Schreiben vom 14. Juli 2005 unterbreiten Sie uns den Revisionsentwurf des Bundesgesetzes über die Information der Konsumentinnen und Konsumenten (KIG) …
Teilrevision der Verordnung über die Ausbildungsbeiträge (ABV)
14.09.2005 vernehmlassung
Mit Ausnahme einiger Artikel entspricht die Verordnung dem verabschiedeten Gesetz. Erziehungsdirektiondes Kantons BernSulgeneckstrasse 703005 BernBern, 14. September 2005Sehr geehrte Damen und HerrenGemäss Schreiben vom 20. Juni 2005 haben Sie die SVP des Kantons Bern um Stellungnahme zur Totalrevision der Verordnung über die Ausbildungsbeiträge (ABV) gebeten. Besten Dank für gegebene Möglichkeit, …
Reform der dezentralen kantonalen Verwaltung / Justizreform
09.09.2005 vernehmlassung
Bedenken zu Kosten/Nutzen Verhältnis Justiz-, Gemeinde- undKirchendirektion des Kantons BernMünstergasse 23011 BernBern, 9. September 2005Reform der dezentralen kantonalen Verwaltung / JustizreformSehr geehrter Herr RegierungsratSehr geehrte Damen und HerrenGerne nehmen wir die Gelegenheit wahr, uns zu den geplanten Änderungen der Kantonsverfassung und der Gesetzgebung in Zusammenhang mit der dezentralen kantonalen Verwaltung …
Gesetz über Handel und Gewerbe (HGG)
07.09.2005 vernehmlassung
Wir wenden uns entschieden gegen gewisse Einschränkungen der Werbefreiheit … Volkswirtschaftsdirektiondes Kantons BernMünsterplatz 3a3011 BernBern, 7. September 2005Gesetz über Handel und Gewerbe (HGG); VernehmlassungFrau RegierungsrätinSehr geehrte Damen und HerrenMit Schreiben vom Juni 2005 unterbreiten Sie uns verschiedene Änderungen des Gesetzes über Handel und Gewerbe (HGG) zur Stellungnahme. Wir danken Ihnen …
Spitalversorgungsverordnung (SpVV)
03.08.2005 vernehmlassung
Mitbestimmung der Regierung … Gesundheits- undFürsorgedirektion desKantons BernRathausgasse 13011 BernBern, 3. August 2005 Konsultationsverfahren SpVVSehr geehrte Damen und HerrenMit Schreiben vom 6. Juni unterbreiten Sie uns die oben genannte Vorlage zur Stellungnahme. Wir danken Ihnen für die Möglichkeit zur Meinungsäusserung. Die Geschäftsleitung der SVP des Kantons Bern hat das Geschäft …
Verordnung über die Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufsberatung (BerV)
25.07.2005 vernehmlassung
unsere Stellungnahme Erziehungsdirektiondes Kantons BernSulgeneckstrasse 703005 BernBern, 25. Juli 2005Verordnung über die Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufsberatung (BerV)Sehr geehrte Damen und HerrenGemäss Schreiben vom 24. Mai 2005 wurden diverse Organisationen um Stellungnahme zum Entwurf der Verordnung über die Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufsberatung (BerV) gebeten. Die SVP-Kanton Bern …